Demokratie unter Druck. Wie stärken wir unsere Demokratie vor Ort?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die „Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt eine besorgniserregende Entwicklung: Ein wachsender Teil der Bevölkerung vertritt rechtsextreme Ansichten, und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen sinkt. Was können wir in den Städten und Gemeinden tun, um unsere Demokratie zu stärken?

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Fraktion vor Ort-Veranstaltung mit dem Professor für Konfliktforschung, Andreas Zick, bei der wir die gegenwärtigen Bedrohungen für unsere Demokratie in den Fokus nehmen möchten. Wir wollen mit Ihnen diskutieren, was wir konkret vor Ort, in unseren Kommunen ändern müssen, damit demokratisches Handeln für jeden Bürger und jede Bürgerin positiv erlebbar wird.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es wichtig, unsere Demokratie widerstandsfähiger gegen ihre Feinde zu machen. Daher ergreifen wir klare Maßnahmen, um unsere Demokratie zu schützen und zu stärken. Gemeinsam mit den Regierungsfraktionen und der Union haben wir beispielsweise das Grundgesetz geändert, damit das Bundesverfassungsgericht besser vor Angriffen von Verfassungsfeinden geschützt ist.

Wir würden uns freuen, wenn Sie mit uns über notwendige Maßnahmen zur Stärkung unserer Demokratie diskutieren. Was erwarten Sie vor Ort, in Ihrer Stadt, in Ihrer Gemeinde, damit Sie sich zukünftig besser in die demokratischen Prozesse einbringen können?

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion