Wärmewende sozial gestalten: Das Heizungsgesetz

Liebe Bürgerinnen und Bürger

viel Wirbel gab es seit März 2023 um einen angeblichen „Gesetzentwurf zum Heizungsaustausch“, bei dem fälschlicherweise der Eindruck erweckt wurde, dass ab 2024 alle Heizungen durch Wärmepumpen ersetzt werden müssten. Das war absoluter Unsinn und sorgte vor allem für eins: Verunsicherung bei den Menschen. Fakt ist: Dieses Gesetz wird erst seit dem 15. Juni 2023 im Bundestag beraten, alle Änderungen sind seit Anfang Juli in der Koalition geeint und es wird Anfang September beschlossen. Über die finanziellen und zeitlichen Rahmenbedingungen wollen wir Sie als SPD-Bundestagsfraktion am 12. September 2023 informieren.

Klar ist: Für alle in Betrieb befindlichen Heizungen gilt Bestandsschutz und sie dürfen repariert werden. Der Betrieb von Heizungen mit Holz und Pellets wird im Alt- und Neubau als klimaneutral anerkannt. Wer noch mit Gas oder Öl heizt und als Eigentümer ab 2024 investieren möchte, hat jetzt Klarheit über seine Fördermöglichkeiten: Basisförderung ist ein garantierter Sockelbetrag von 30%, der einkommensabhängig auf 60% aufgestockt werden kann. Wer als Eigentümer in seiner Immobilie wohnt und ein zu versteuerndes Einkommen von bis zu 40.000€ hat, kann diese zusätzliche 30%- Förderung bekommen, wovon 40% aller Eigentümer profitieren. Damit haben wir als SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt, dass kleinere und mittlere Einkommen nicht überfordert werden. Über die wichtigsten Neuerungen möchten wir Sie informieren, Ihre Fragen beantworten und diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion