Mehr als nur ein neuer Name: Was bringt das neue Bürgergeld?

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist ein historischer Schritt und die größte Sozialreform der letzten Jahre: Ab dem 1. Januar 2023 soll das neue Bürgergeld die alte Grundsicherung ersetzen.

20 Jahre nachdem die Hartz-Kommission die Grundlage für die tiefgreifenden Hartz-Reformen gelegt hat, vollzieht sich damit ein fundamentaler Wandel des Sozialstaats.

Als ständige Drohkulisse hat sich Hartz IV tief in das Bewusstsein von Beschäftigten und Arbeitssuchenden gefressen. Wer seine Arbeit verliert, rutscht in der Regel nach einem Jahr ins Arbeitslosengeld II. Egal, wie lange er oder sie vorher in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat.

Hartz IV heißt: „Hosen runterlassen“. Das Amt prüft beispielsweise die Größe der Wohnung oder vorhandene Ersparnisse. Damit soll nun bald Schluss sein.

Das Bürgergeld gibt Menschen, die ihren Job verlieren, mehr Sicherheit. Sie stürzen nicht schon nach zwölf Monaten ab, sondern haben länger Zeit, in Ruhe Arbeit zu suchen und sich neu qualifizieren zu können. Der Stress und die Sorge darum, seine Ersparnisse aufbrauchen, umziehen oder einen schlechteren Job annehmen zu müssen, fallen zukünftig weg.

Vertrauen statt Sanktionen, Weiterbildung statt Aushilfsjobs und höhere Regelsätze – so soll das neue Bürgergeld aussehen.

Im Rahmen der Veranstaltung möchten wir Sie über die Einführung des Bürgergelds informieren und gemeinsam ins Gespräch kommen.

Mit bestem Gruß
Ihre SPD-Bundestagsfraktion