Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine macht auf grausame Art und Weise bewusst, dass sich die Sicherheitslage in der Welt, in Europa und damit auch bei uns in Deutschland grundlegend verändert hat. Militärische Landesverteidigung, wie wir sie seit dem Ende des Kalten Kriegs nicht mehr im Vordergrund sahen, wird im Rahmen der Gesamtverteidigung ebenso wieder zu einer zentralen Aufgabe wie auch die Zivile Verteidigung.

Die aktuellen Gefahren für unsere Bevölkerung begründen sich jedoch nicht allein in der militärischen Konfrontation in Osteuropa. Vielmehr müssen wir von einer mehr-
dimensionalen und multiplen Gefährdung der inneren und äußeren Sicherheit ausgehen. Eine ganze Reihe an neuen und alten Gefahren treten nebeneinander: schwere sicherheitspolitische Spannungen sowie die Folgen des Klimawandels mit Flutkatastrophen und Waldbränden, internationale Konfliktlagen um Ressourcen und Rohstoffe wie auch neuartige Bedrohungen im Cyberraum, und zudem eine grundsätzlich höhere Anfälligkeit moderner Industrie- und Wissensgesellschaften.

Wir freuen uns auf unsere Gäste, Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Niedersächsischer Innenminister Boris Pistorius sowie zahlreichen Vertreter:innen aus den Blaulichtverbänden, die uns mit spannenden Inputs in das Thema einführen. Daneben wollen wir mit den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Organisationen des Zivil- und Katastrophenschutzes diskutieren. Sie sind immer zur Stelle, um Menschen in Notsituationen zu helfen, Schäden einzuschränken und zu beseitigen. Gemeinsam mit ihnen wollen wir darüber sprechen, wie sich die Arbeit der Einsatzkräfte durch die Zeitenwende bereits jetzt verändert und auf was wir uns für die Zukunft einstellen müssen.

Gleichzeitig möchten wir Ihnen/Euch die Gelegenheit geben, die neuen engagierten Abgeordneten des Bereichs Innenpolitik für diese Legislaturperiode kennen zu lernen und freuen uns auf einen regen Austausch.

Dirk Wiese, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Sebastian Hartmann, MdB
Sprecher der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion