Ist auch die freie Presse im Lockdown?
Pressefreiheit unter Druck
Montag, 03.05.2021
Fraktion vor Ort digital
| Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg
Sehr geehrte Damen und Herren,
in vielen Ländern weltweit ist die Freiheit der Presse akut gefährdet. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas, sie verschärft die Situation weiter. Regierungen autoritärer Staaten halten Informationen zurück und versuchen Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen oder verbreiten selbst Fake News. Aufgrund von Verbreitung unabhängiger Informationen werden Journalist:innen und ihre Redaktionen verfolgt, bedroht oder verhaftet. Forderungen nach flächendeckender Datenerfassung und nach Strafen für die Verbreitung angeblicher „Falsch“-Informationen werden salonfähig. Inhaftierte Medienschaffende sitzen in überfüllten Gefängnissen mit schlechter Gesundheitsversorgung fest und akut bedrohten Journalist:innen ist wegen geschlossener Grenzen eine Flucht ins Ausland nicht möglich.
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion sind Presse- und Medienfreiheit sowie Medienvielfalt grundlegende Werte für das Gelingen von Demokratie. Um die Presse- und Medienfreiheit zu stärken und eine freie, hochwertige journalistische Berichterstattung zu bewahren, haben wir unterschiedliche gesetzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Denn Vielfalt, Informationsfreiheit, kommunikative Chancengleichheit und freie und unabhängige Medien sind insbesondere in der digitalen Welt und in Krisenzeiten unverzichtbar. Über unsere Positionen und Maßnahmen möchten wir Sie informieren und laden Sie am Internationalen Tag der Pressefreiheit zu dieser Videokonferenz ein. Wir freuen uns auf den Austausch zu diesem wichtigen und spannenden Thema. Die Daten für diese Online-Veranstaltung erhalten Sie im Nachgang zu Ihrer Anmeldung nach Ablauf der Anmeldefrist und rechtzeitig vor der Veranstaltung.
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
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Gabi Weber, MdB |
Gabriela Heinrich, MdB |