Online-Diskussionsveranstaltung
Mehr Demokratie wagen
Dienstag, 08.09.2020
Fraktion vor Ort digital
| Bismarckstraße 61, 13585 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
keine Frage, die repräsentative Demokratie ist ein Erfolgsmodell, das wir stärken und weiterentwickeln wollen. Gleichzeitig stellen wir fest, dass die Entscheidungsprozesse z.B. beim Klimaschutz immer komplexer werden. Daher diskutieren wir in der SPD-Bundestagsfraktion, wie wir Bürger*innen stärker in den politischen Prozess einbeziehen können, um eine intensivere politische Diskussion und eine höhere Akzeptanz für Politikentscheidungen zu erreichen. In vielen Kommunen sind Beteiligungsverfahren bereits Teil des politischen Prozesses. Dazu erarbeiten zivilgesellschaftliche Initiativen und Wissenschaftler*innen Konzepte, die beschreiben, wie Beteiligungsverfahren als ergänzendes demokratisches Element auch auf Bundesebene etabliert werden können.
Weil uns dieses Thema sehr am Herzen liegt, haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Wahlperiode eine AG Demokratie gegründet, die sich mit der Frage nach Beteiligungsverfahren auf Bundesebene beschäftigt. Wir möchten Sie in diese Diskussion mit einbinden und fragen: Wie können Bürger*innen besser in Entscheidungsprozesse eingebunden werden und welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen werden?
Wir laden Sie zu dieser Videokonferenz ein und freuen uns auf den Austausch mit Ihnen. Die Anmeldedaten für diese Online-Veranstaltung erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
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Swen Schulz, MdB |
Helge Lindh, MdB |