Europas Zukunft im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, für ein soziales und demokratisches Europa zu kämpfen und den solidarischen Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken.

Doch der europäische Zusammenhalt ist gefährdet. Neben dem Klimawandel als globale Herausforderung gibt es zahlreiche weitere: Mit Großbritannien will erstmals ein Mitgliedstaat die EU wieder verlassen. Das Brexit-Chaos lähmt den Kontinent nun schon seit über zwei Jahren. Die Jugendarbeitslosigkeit ist in einigen Ländern noch immer besorgniserregend hoch. Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich teils frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken. Hinzu kommt: die Gefahr eines neuen Wettrüstens in Europa und darüber hinaus wird immer wahrscheinlicher.

Wir wollen uns deshalb umso mehr für ein friedliches, demokratisches und gerechtes Europa stark machen. Daran arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion, indem wir uns für europaweite soziale Mindeststandards, mehr Investitionen, einen krisenfesten Euro und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen, insbesondere auch der Internetgiganten, einsetzen. Nach außen wollen wir, dass Europa als Friedensmacht für Dialog, Partnerschaft und Entspannung eintritt – und damit ein Gegengewicht zu Aufrüstung, Konfrontation und einem neuen nationalen Gegeneinander in der internationalen Politik schafft.

Wir wollen gemeinsam mit Ihnen über diese Herausforderungen und Fragen zur Zukunft Europas und unsere Prioritäten als SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen.