„Multilateralism first!“

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor 50 Jahren, am 21. Oktober 1969, wurde mit Willy Brandt zum ersten Mal ein Sozialdemokrat im Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Mit der von ihm eingeleiteten Entspannungspolitik wurde ein neues Kapitel in der Außenpolitik aufgeschlagen, mit der die Aufrüstungsspirale durchbrochen und tiefe Gräben zwischen Ost und West überwunden werden konnten. Heute steht die Welt vor nicht minder großen Herausforderungen.

Völkerrechtliche Normen und Prinzipien wie das Gewaltverbot und die territoriale Integrität anderer Staaten werden zunehmend infrage gestellt. Moskau, Peking und seit dem Amtsantritt von Donald Trump vermehrt auch Washington, zeigen wenig Interesse daran, Regeln zu bewahren, die ihre Handlungsfreiheit einschränken – ganz gleich, ob es sich um den inzwischen endgültig aufgekündigten INF-Vertrag oder internationale Handelsabkommen handelt.

Doch wie kann die von Deutschland vorangetriebene "Allianz für Multilateralismus“ zum Erfolg geführt werden und welche Rolle sollen wir als friedens- und stabilitätsorientierte Kraft dabei spielen? Wie kann mit einer möglichst inklusiven Allianz multilateral gesinnter Staaten die Regelgebundenheit internationaler Beziehungen gestärkt werden? Wie kann eine geschlechterorientierte Außenpolitik, bei der Schweden eine führende Rolle einnimmt, zum Erfolg geführt werden?

Darüber bedarf es einer breiten Debatte, zu der die schwedische Außenministerin Ann Linde und Bundesaußenminister Heiko Maas wichtige Impulse geben werden.

Wir freuen uns auf einen interessanten Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen.

Dr. Rolf Mützenich, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Nils Schmid, MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion