SPD Bundestagsfraktion

Auf der Suche nach dem Atommüllendlager
Aktueller Stand

Donnerstag, 01.08.2019

Von 17:45 Uhr bis 20:00 Uhr

Kaminstube Gorleben

Hauptstr. 11, 29475 Gorleben

Sehr geehrte Damen und Herren,

Atomkraft ist ein Irrweg. SPD und Grüne leiteten deshalb im Jahr 2001 den Atomausstieg ein. Dass es bis Fukushima dauerte, bis auch die letzte schwarz-gelbe Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkannt hat, war und bleibt unverständlich. Immerhin: Seit 2011 haben wir einen gesamtgesellschaftlichen Konsens. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden.

Das Ende der Atomenergie erfordert allerdings weit mehr als ein Abschalten der Atomkraftwerke, denn sie hinterlässt eine strahlende Erbschaft. Was in nur wenigen Jahrzehnten an hochradioaktivem Abfall produziert wurde, wird nach uns noch Tausende Generationen belasten.

Im Frühjahr 2017 beschloss der Deutsche Bundestag das Standortauswahlgesetz und hat die Grundlage für ein faires und transparentes Suchverfahren für ein bestmögliches Endlager gelegt. Dazu gehören insbesondere zahlreiche Rechtsschutzmöglichkeiten, regionale Foren in den betroffenen Regionen und natürlich das Nationale Begleitgremium als zivilgesellschaftlicher „Wächter“.

Im Standortauswahlgesetz gilt das Prinzip der „weißen Landkarte“. Damit soll die gesamte Standortsuche auf Anfang gestellt werden. Leider wurde Gorleben nicht aus dem Verfahren ausgeschlossen. Die SPD-Fraktion hält den Standort Gorleben nach wie vor für politisch, wissenschaftlich und juristisch delegitimiert. In Gorleben wurde mit falschen Karten gespielt, es wurde getäuscht und letztlich politisch motiviert entschieden. Das darf nicht noch einmal geschehen.

Wir laden Sie herzlich zu einer Bestandsaufnahme und einem Ausblick auf die nächsten Schritte in der Endlagersuche ein. Wir freuen uns auf Ihre Sicht der Dinge und eine spannende Diskussion über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion mit Ihnen!

Dr. Matthias Miersch, MdB
Stellv. Vorsitzender
der SPD-Bundestagsfraktion

Kirsten Lühmann, MdB
Verkehrspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion

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