Wie weiter in der Russlandpolitik?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Beziehung zwischen Deutschland und Russland wurde in den vergangenen Jahren immer wieder auf eine harte Probe gestellt. Nicht zuletzt durch die völkerrechtswidrige Annektion der Krim und unzählige militärische Provokationen wurde das Verhältnis nachhaltig beeinflusst. Dennoch bleibt die Frage wie wir verlorengegangenes Vertrauen zwischen Russland und dem Westen wieder aufbauen können?

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass die Achtung und Einhaltung völkerrechtlicher, rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Prinzipien selbstverständlich in einer neuen, vertieften Zusammenarbeit verankert sein müssen.

Eine erneuerte Russlandpolitik muss auf einem gemeinsamen europäischen Ansatz basieren, der auf eine engere Kooperation in politischen und wirtschaftlichen Fragen fokussiert ist. Hierbei könnten vor allem die gewachsenen Beziehungen zwischen Ostdeutschland und Russland eine wichtige Rolle spielen. Wir sollten und dürfen die derzeitigen Differenzen zwischen Russland und dem Westen weder als natürlichen noch als Dauerzustand akzeptieren, um die gegenwärtigen Spannungen zu überwinden und über das langfristige Ziel einer europäischen Friedensordnung verhandeln zu können.

Wir möchten Sie über die Russlandpolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zu den Deutsch-Russischen Beziehungen ins Gespräch kommen.

Hierzu laden wir Sie herzlich ein.