Planungsbeschleunigungs-gesetz – Was bedeutet es und was ändert sich dadurch?

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU ist festgehalten, dass durch ein Planungs- und Baubeschleunigungsgesetz ein schnelleres Planen und Bauen unserer öffentlichen Verkehrswege ermöglicht werden soll. Dabei ist uns als SPD-Bundestagsfraktion besonders wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger früh beteiligt werden und die Bürokratie einfacher und durchsichtiger wird. Doch auch der Umweltschutz darf hier nicht zu kurz kommen.

Das Planungsbeschleunigungsgesetz betrifft auch den geplanten Ausbau der Bahnstrecke Hannover – Bielefeld.

Anfang Oktober hat das Bundesverkehrsministerium den Gutachterentwurf zum „Zielfahrplan Deutschland-Takt“ vorgestellt. Im Bundestag haben wir über den Entwurf zum Planungsbeschleunigungsgesetz debattiert.

Als SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Sie über unsere Verkehrspolitik informieren und mit Ihnen zum aktuellen Stand der Bahnlinie Hannover – Bielefeld ins Gespräch kommen. Welche Auswirkungen hat das Planungsbeschleunigungsgesetz auf unsere Region?

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!