Europa gemeinsam stark machen

Ein soziales Europa als Antwort auf die Krise der EU

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Europäische Union als einzigartiges europäisches Gesellschaftsmodell, das Freiheit und Sicherheit, Solidarität und Verantwortung miteinander verknüpft, ist in einer zunehmend instabilen Weltordnung unter Druck geraten. Die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Arbeitslosigkeit und Armut in vielen Mitgliedstaaten steigen lassen und zu einem Vertrauensverlust bei den Bürgerinnen und Bürgern geführt. Die EU wird als unfähig angesehen, Lösungen anzubieten.

Nationale Gegensätze und Egoismen sind wieder erwacht. In einigen Ländern erzielen anti-europäische Parteien große Wahlerfolge. Sie suggerieren, dass man mit einfachen, nationalen Antworten die Zeit zurückdrehen kann. Nach 43 Jahren Mitgliedschaft hat sich die britische Bevölkerung dafür entschieden, die EU zu verlassen. Das ist ein Wendepunkt.

Wir wollen jedoch die Europäische Union weiterentwickeln. Sie ist unser Garant für Frieden, Demokratie, Freiheit, Solidarität und Wohlstand. Das soziale Europa ist zugleich unsere Antwort auf die wachsende Ungleichheit und den immer stärker werdenden Nationalismus in der EU. Die soziale Frage ist aber nicht nur bloßes Anhängsel des Binnenmarktes. Vielmehr müssen Wirtschaftswachstum und soziale Sicherheit Hand in Hand gehen.

Es gilt Gleichheit, Fairness und soziale Gerechtigkeit unter den Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zu fördern. Um dieses Vertrauen in die europäische Idee erneut zu gewinnen, und darüber, was wir in Europa besser machen können, möchten wir mit Ihnen diskutieren

Ihre SPD-Bundestagsfraktion