„Abhören unter Freunden“ – Geht das?!

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Name Edward Snowden ist nach wie vor in aller Munde. Er machte die massenhafte Ausspähung durch die NSA öffentlich. Und bis heute gilt er als eine Schlüsselfigur in der Spionageaffäre. Nahezu täglich gibt es neue Nachrichten über die Art und Weise, mit der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und selbst hochrangige Politiker unseres Landes möglicherweise heimlich ausspioniert wurden. Uns allen sind Begriffe wie „NSA“, „BND“, „PRISM“ oder „Selektoren“ inzwischen genauso geläufig, wie „Internet“, „Firewall“ oder „Hacker“.

Vor gut einem Jahr hat der NSA-Untersuchungs-ausschuss des Deutschen Bundestages seine Arbeit aufgenommen. Acht Abgeordnete der Regierungsparteien und der Opposition prüfen Akten in einem Umfang von mehr als 40 Regalmetern. Wie viele und welche Daten aus Deutschland an ausländische Geheimdienste gegangen sind, ist dabei die zentrale Frage. Diese aufwändige Arbeit ist notwendig, um die Datensicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

Immer deutlicher wird: Datenübertragung ist noch eine große Schwachstelle in Sachen Sicherheit. Datenschutz ist inzwischen nicht nur notwendig, sondern Pflicht eines jeden von uns.

Wie kann der Staat die Daten seiner Bürgerinnen und Bürger schützen? Wie kann jeder einzelne von uns verantwortungsbewusst mit seinen Daten umgehen?

Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie über den Stand der parlamentarischen Aufklärung der sogenannten „NSA-Affäre“ informieren.

Markus Paschke, MdB
Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Susanne Mittag, MdB
stellvertretende Vorsitzende des NSA-Untersuchungs- Ausschusses
Mitglied im Innenausschuss