TTIP – Chancen und Risiken

Welche Auswirkungen hat das Freihandelsabkommen auf die Standards der sozialen Marktwirtschaft?

Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Freihandelsabkommen TTIP soll die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren. Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Kritiker warnen allerdings vor möglichen negativen Auswirkungen auf ökologische, gesundheitliche, (arbeits-)rechtliche und auch demokratische Standards.

Die SPD-Bundestagsfraktion vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die öffentliche Daseinsvorsorge. Die politische Entscheidungshoheit muss jederzeit bei den demokratisch gewählten Parlamenten verbleiben. Mögliche Schiedsverfahren dürfen nationale Rechte nicht außer Kraft setzen und müssen auf jeden Fall transparent gestaltet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend ein. Wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zu TTIP informieren und diskutieren gerne mit Ihnen die vielen noch ungelösten Probleme. Welche Gründe sprechen für, welche gegen Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP? Was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen? Wo bestehen aktuell Regelungslücken, und welche negativen Konsequenzen würden daraus erwachsen? Welche Lösungsansätze gibt es? Wie gestalten wir globale Handelspolitik erfolgreich, nachhaltig und gerecht? Wir möchten dazu Ihre Meinungen und Anregungen kennenlernen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und auf eine angeregte Diskussion.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. H.-J. Schabedoth, MdB
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Klaus Barthel, MdB
Stellvertr. Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie