Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

die Pflegeversicherung hat sich als solidarische und paritätisch finanzierte Sozialversicherung bewährt. Seit 1995, dem Jahr der Einführung der Pflegeversicherung als fünfte Säule der Sozialversicherung, ist die Anzahl der Pflegebedürftigen kontinuierlich gestiegen. Derzeit sind rund 2,5 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig. Bis zum Jahr 2050 werden 4,36 Millionen Pflegebedürftige pro-gnostiziert. Der steigenden Zahl der Pflegebedürftigen steht ein Mangel an Pflegekräften gegenüber. Im Jahr 2025 sollen laut Schätzungen 152.000 Pflegekräfte fehlen.

Die Menschen wollen in Würde und möglichst in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Etwa zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt und zwar in erster Linie von ihren Angehörigen. Die SPD-Bundestagsfraktion will die Pflege verbessern und sie auch für die nachfolgenden Generationen sicherstellen. Dabei haben wir die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die in der Pflege Beschäftigten im Blick.

Im Koalitionsvertrag mit der Union haben wir vereinbart, die Leistungen der Pflegeversicherung zu verbessern und einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einzuführen, damit vor allem Demenzkranke bessere Leistungen erhalten. Dies setzen wir mit den Pflegestärkungsgesetzen I und II um. Außerdem verbessern wir mit zwei weiteren Gesetzen die Vereinbarkeit zwischen Familie, Pflege und Beruf und stärken die Pflegeberufe. All diese Reformschritte wollen wir in dieser Legislaturperiode realisieren.

Das Pflegestärkungsgesetz I und ein Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf hat der Deutsche Bundestag im Herbst 2014 beschlossen. Darüber und über weitere Reformschritte in der Pflege möchten wir Sie informieren und Ihre Fragen beantworten. Kommen Sie mit uns ins Gespräch! Wir laden Sie herzlich dazu ein.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Hilde Mattheis, MdB

Willi Brase, MdB