Maritime Wirtschaft stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Lübecker Hafen ist mit mehr als 26 Mio. Tonnen Güterumschlag Deutschlands größter Ostseehafen und wichtige Verkehrsdrehscheibe im Norden. Um die Umschlagszahlen nach der weltweiten Wirtschaftskrise wieder zu steigern und den langfristig wachsenden Güterverkehr im Ostseeraum zu nutzen, sind Investionen in die Hafeninfrastruktur und eine gute Anbindung auf Schiene, Straßen und Wasserwegen notwendig.

Durch die wachsende internationale Konkurrenz, die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise und neue Anforderungen im Umweltschutz ist die maritime Wirtschaft unter Anpassungsdruck geraten. Nötig ist daher ein neuer Zukunftspakt für diese Schlüsselbranche der deutschen Volkswirtschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag „Umsteuern in der Krise – Maritime Wirtschaft unterstützen“ die Bausteine für eine Innovationsstrategie benannt: Finanzierung von maritimen Investitionen, zukunftsfähige Arbeit, Innovationsförderung und Stärkung der Infrastruktur.

Wenig hilfreich ist dagegen das von der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnte Vorhaben der Bundesregierung zur Neuordnung der Wasserstraßen. Wichtigen Wasserwegen stünde künftig deutlich weniger Geld für Erhalt und Ausbau zur Verfügung als bisher. So droht auch die Anbindung Lübecks an das europäische Binnenwasserstraßennetz durch den Elbe-Lübeck-Kanal auf der Strecke zu bleiben. Umso wichtiger ist eine enge Zusammenarbeit im Norden, um sich gemeinsam für Infrastrukturprojekte zur Stärkung der Häfen einzusetzen.

Darüber möchten wir uns mit Ihnen vor Ort austauschen. Wir freuen uns auf Sie!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabriele Hiller-Ohm, MdB
Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ingo Egloff, MdB
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie