„Euer Hass ist unser Ansporn“*

Sehr geehrte Damen und Herren,

die schreckliche Mordserie der Zwickauer Neonazi-Bande, die in Bayern begann, zählt zu den schwersten und abscheulichsten Verbrechen, die die Bundesrepublik erlebt hat.

Diesen rechtsextremistischen Terror muss unsere Gesellschaft als Alarmsignal begreifen: Schluss zu machen mit der Verharmlosung der Gefahr, die von der menschenverachtenden Ideologie und rassistischen Einstellungen von Rechtsextremen ausgeht.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Rechtsextremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Dies ist nicht nur eine politische, sondern vor allem auch eine dauerhafte zivilgesellschaftliche Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger. In der Öffentlichen Diskussion stehen neben der Erörterung des NPD-Verbots verschiedene Handlungsansätze vor allem im Bereich der Prävention.

Welche Ansätze sind erfolgversprechend? Brauchen wir noch mehr Aufklärung in den Schulen? Wo liegen die Probleme und die Grenzen staatlicher Intervention? Was kann, was muss und was darf sich unsere wehrhafte Demokratie leisten?

Mit der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ will die SPD-Bundestagsfraktion mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort über den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit reden.

Lassen Sie uns gemeinsam diese Diskussion mit Mut und Kraft führen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Marianne Schieder, MdB  
Dr. Eva Högl, MdB