Afghanistan – wie weiter?

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitmenschen,
liebe Genossinnen und Genossen,

Im Januar entscheidet der Deutsche Bundestag erneut über das ISAF-Mandat der Bundeswehr in Afghanistan. Schrittweise soll die Verringerung der Truppenstärke bis Februar 2014 von 4400 auf 3.300 Soldatinnen und Soldaten erfolgen. Bis Ende 2014 wird der vollständige Abzug der ISAF-Truppen vollzogen sein. Für die Zeit danach ist ein Mandat für eine Internationale Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission geplant. Damit ändern sich die Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung des Landes grundlegend.

Aufgewertet werden zivile Konfliktlösungen sowie Aufbauhilfen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit.

Im aktuellen "Fortschrittsbericht Afghanistan“ wird die Lage am Hindukusch trotz Fortschritten weiter als instabil eingeschätzt. Dauerhafter Frieden in Afghanistan und in der Region wird nur eintreten, wenn der innerafghanische Versöhnungs- und Friedensprozess Fortschritte macht. Dies ist bisher nicht in ausreichendem Maße gelungen.

Seitens der SPD-Bundestagsfraktion wird die Forderung nach baldiger militärischer Reduzierung bereits seit längerem vertreten. Wir unterstützen eine Verstärkung des zivilen Engagements in Afghanistan.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für einen Strategiewechsel stark gemacht, der auf eine politische Lösung der Konflikte in Afghanistan setzt und als Voraussetzung einen Versöhnungsprozess innerhalb des Landes auch mit den Taliban vorsieht.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über das weitere Engagement der Bundesrepublik in Afghanistan zu diskutieren.

Mit solidarischen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Mechthild Rawert, MdB     
Johannes Pflug, MdB