Über Gebühr kassieren?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Aufgabe der GEMA ist es sicherzustellen, dass Urheberinnen und Urheber für die Nutzung ihrer Texte oder musikalischen Werke eine Vergütung erhalten. In Deutschland vertritt der Verein die Rechte von zehntausenden Komponisten, Textdichtern und Verlegern.

Die GEMA ist dabei auch Dauerthema im Bundestag: seit 1998 gingen insgesamt 1063 Petitionen zur GEMA ein. Allein in der aktuellen Wahlperiode sind es 183. Ehrenamtliche klagen immer wieder über Schwierigkeiten mit der GEMA. Die Rechnungen seien nicht nachvollziehbar, im Internet sei es schwierig, die Gebühren auszurechnen und auch GEMA-Kontrolleure würden nicht zum positiven Miteinander beitragen. Betroffen sind hierbei vor allem die kleinen Vereine, die keinen Dachverband über sich haben, der ihnen bei Gebührenfragen zur Seite steht. Um bürgerschaftliches Engagement vor Ort zu unterstützen, tritt die SPD-Bundestagsfraktion für eine Berücksichtigung gemeinnütziger Ziele bei der GEMA-Abrechnung sowie einen Kulturtarif für Kleinveranstalter ein.

Im April 2012 kündigte die GEMA nun eine Tarifreform ab dem Jahr 2013 an. Sowohl Vereine als auch Gastronomiebetriebe und Tanzlokale sehen sich mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert.

Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung wollen wir beleuchten, was die Tarifreform für das bürgerschaftliche Engagement, für die Gastronomiebetriebe und Discos sowie auch die Musiker bedeutet und welche Möglichkeiten für eine Verständigung der verschiedenen Seiten bestehen. Wir laden sie herzlich ein, mit uns über diese Fragen zu diskutieren!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB
Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Burkhard Lischka MdB
Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion