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    In Zusammenhalt und Zukunft investieren

    Mit dem Haushalt 2025 bringen wir auf den Weg, was wir jetzt brauchen, um Deutschland wirtschaftlich wieder stark zu machen, unser Land modern und zukunftsfähig zu machen.

    Pressemitteilung
    Nr.
    69

    30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica

    Auch 30 Jahre nach Ende des Krieges und des Völkermordes von Srebrenica leugnet ein Teil der Menschen in Bosnien und Herzegowina sowie in den anderen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens die furchtbaren Verbrechen. In Srebrenica wurden mehr als 8.000 bosnische Muslime ermordet. Das Gedenken muss im kollektiven Bewusstsein behalten werden und die Aufarbeitung einsetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat anlässlich des internationalen Gedenktages an den Völkermord in Srebrenica ein Positionspapier verabschiedet und am 11. Juli 2025 findet auf ihre Initiative eine vereinte Debatte im Deutschen Bundestag statt, sagt Adis Ahmetovic.

    Pressemitteilung
    Nr.
    68

    Mehr Tempo für die erneuerbaren Energien

    Der Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, mit dem EU-Vorgaben (RED III) zur Beschleunigung des Ausbaus Erneuerbarer Energien umgesetzt werden, sagen Jakob Blankenburg und Nina Scheer.

     

    Pressemitteilung
    Nr.
    67

    Schneller, einfacher und günstiger bauen

    Der Bundestag berät heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung. Im Zentrum des Entwurfs steht der „Bau-Turbo“. Damit erhalten Kommunen und Gemeinden die Möglichkeit, Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Wohnungsbau deutlich zu beschleunigen, erklären Esra Limbacher und Hendrik Bollmann.

    Statement von Dagmar Schmidt (Wetzlar)

    Corona-Enquete: Wichtig sind die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger

    Der Bundestag will am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie einsetzen. Dem Gremium sollen 14 Bundestagsabgeordnete und 14 Sachverständige angehören. Für Dagmar Schmidt ist es die Grundlage für eine umfassende, sachliche und transparente Analyse.

    Pressemitteilung
    Nr.
    66

    Persönliche Angriffe gegen Dr. Sudhof sind inakzeptabel

    Die heutige Sondersitzung im Gesundheitsausschuss hat zentrale Herausforderungen bei der Maskenbeschaffung in der Pandemie aufgezeigt. Im Fokus standen Fragen der Bedarfsplanung, Steuerung und Transparenz sowie Empfehlungen für eine strategische Neuausrichtung, erklärt Christos Pantazis.

    Artikel

    Für junge Menschen

    Alle jungen Menschen sollen einen guten Start ins Leben haben – mit gleichen Chancen für die Zukunft unabhängig von ihrer Herkunft. Wir investieren in moderne Schulen und Hochschulen. Wir setzen uns dafür ein, dass Auszubildende und Studierende bezahlbar wohnen können. Mit einer großen Bafög-Reform geben wir mehr jungen Menschen einen Anspruch auf Förderung. Und wir werden weiterhin ein günstiges Deutschlandticket für den ÖPNV im ganzen Land anbieten.

    Artikel

    Für Familien und Kinder

    Wir wollen Familien das Leben einfacher machen und die Vereinbarkeit von Alltag und Arbeit verbessern. Wir investieren in gute und modern ausgestattete Kitas und in die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. Wir unterstützen gezielt Familien mit niedrigen Einkommen sowie Alleinerziehende und entlasten pflegende Angehörige.

    Artikel

    Für Rentnerinnen und Rentner

    Wer ein Leben lang gearbeitet hat, verdient eine ordentliche Rente. Für uns ist das eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung von Menschen. Deshalb sorgen wir für eine sichere gesetzliche Rente, verbessern die Mütterrente, die betriebliche Altersvorsorge und die Absicherung von Selbstständigen. Rentnerinnen und Rentner, die sich etwas hinzuverdienen, zahlen weniger Steuern.