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Damit das Deutschlandticket auch langfristig verlässlich bleibt, war eine Verstetigung der Mittel von Bund und Ländern sowie eine Preissteigerung für Kunden notwendig. Damit sei die Zukunft des Deutschlandtickets gewährleistet, sagt Armand Zorn.
Das CDU-geführte Verkehrsministerium hat einen Haushalt verhandelt, bei dem nun der Eindruck entsteht, er entspreche nicht den eigenen Vorstellungen der Union. Nun kommt es darauf an, konstruktive Vorschläge zu machen, sagt Armand Zorn.
„Deutschland sicher und gerecht voranbringen!“ Das ist das Ziel dieser Koalition, sagt Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag. Und der jetzt beschlossene Haushalt 2025 ist dafür die Grundlage.
Die Arbeitsgruppe bündelt Themen aus fast allen Politikfeldern und begleitet die Gesetzgebung des Bundes unter dem Aspekt ihrer Auswirkung auf die Kommunen. Vordringliche Themen in dieser Wahlperiode sind die Reform der Grundsteuer, die Investitionsoffensive in Schulen sowie ein neues System der...Kirchen und Religionsgemeinschaften sind prägend für unsere Gesellschaft. Knapp zwei Drittel der Menschen in Deutschland bekennen sich zu ihnen. Mit ihren Angeboten stehen sie Menschen in allen Lebensphasen zur Seite und wirken so an einem guten Zusammenleben mit. Als Beauftragter der SPD...