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Zukunftspapier für eine inklusivere Gesellschaft und einen gerechteren Sozialstaat
Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion03Jul 2026
16:00 - 18:00Vor Ort | Ehemalige Petri-Kirche, Wartburgstraße 109, 44579 Castrop-Rauxel | Mit Frank Schwabe, Adis Ahmetović
Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen.
Der Aktionstag der kommunalen Spitzenverbände ist ein Notruf, dass der Bund und die Länder echte Entlastung auf den Weg bringen müssen. Es braucht Lösungen, die alle Beteiligten gleichermaßen in die Pflicht nehmen. Dabei muss der Maßstab gelten, was für Kommunen leistbar ist und was nicht.
Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose.
03Jul 2026
15:00 - 17:00Vor Ort | Teck-Realschule (Aula), Limburgstraße 71, 73230 Kirchheim/Teck | Mit Dr. Nils Schmid, Jasmina Hostert
09Jul 2026
12:00 - 14:00Vor Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin