Suche 06.10.2026 Artikel Macht begrenzen, Rechte sichern, Demokratie verteidigen Wir wollen den Rechtsstaat gegen autoritären Machtmissbrauch absichern und Grundrechte dauerhaft schützen. Die SPD-Fraktion hat am Dienstag ein Positionspapier verabschiedet, das aufzeigt, wie das gehen kann. Suchbegriff Startdatum Datum z.B. 17.10.2026 Enddatum Datum z.B. 17.10.2026 Legislaturen - Alle -21. Wahlperiode20. Wahlperiode19. Wahlperiode18. Wahlperiode17. Wahlperiode16. Wahlperiode Elemente pro Seite 102050100 Filtern nach inhaltstyp: Artikel (1) Artikel Filter anwenden Filtern nach themen: (-) Demokratie-Filter entfernen Demokratie Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden Filtern nach arbeitsgruppen: Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden Filtern nach personen: (-) Eichwede-Filter entfernen Eichwede Fiedler (1) Fiedler Filter anwenden Wegge (1) Wegge Filter anwenden
06.10.2026 Artikel Macht begrenzen, Rechte sichern, Demokratie verteidigen Wir wollen den Rechtsstaat gegen autoritären Machtmissbrauch absichern und Grundrechte dauerhaft schützen. Die SPD-Fraktion hat am Dienstag ein Positionspapier verabschiedet, das aufzeigt, wie das gehen kann.