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  • Tierschutzbeauftragte/r

    Tiere sind Lebewesen, die unseren Schutz brauchen. Als Tierschutzbeauftragter ist es mein Anliegen, die Lebensbedingungen für Nutz-, Haus- und Wildtiere nachhaltig zu verbessern. Im Grundgesetz ist der Tierschutz als Staatsziel verankert. In dieser Wahlperiode müssen wir dieses Ziel mit noch mehr...
    Pressemitteilung
    Nr.
    116

    Verlässliche Umweltaussagen und mehr Schutz im Netz: Koalition bringt wichtige Verbrauchergesetze ins Parlament

    Die Koalition hat in dieser Woche zwei wichtige verbraucherpolitische Gesetzesvorhaben in den Bundestag eingebracht. Diese betreffen zum einen Änderungen am Verbrauchervertrags-, Versicherungsvertrags- und Behandlungsvertragsrecht, zum anderen am Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Damit soll unter anderem das Vertrauen in Aussagen zur Nachhaltigkeit von Produkten und Dienstleistungen gestärkt und der Verbraucherschutz im Netz verbessert werden, sagen Carmen Wegge und Nadine Heselhaus.

    11Nov 2025
    12:00 - 14:00

    Am gemeinsamen Esstisch

    Vor Ort | Deutscher Bundestag, Dorotheenstr. 100, 10117 Berlin | Mit Dr. Franziska Kersten, Svenja Stadler, Esra Limbacher

    Pressemitteilung
    Nr.
    115

    Kulturförderung vereinfachen – Modernisierungsagenda jetzt in der Praxis umsetzen

    Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in der Modernisierungsagenda verankerte „maximale Vereinfachung des Kulturförderwesens“ und dringt auf eine schnelle Überführung in die Praxis. Kulturförderung muss einfacher, digitaler und schneller werden – mit weniger Bürokratie, aber klaren und verlässlichen Regeln, erklärt Martin Rabanus.

     

    Statement von Sonja Eichwede

    Wir müssen gesetzlich die Opferrechte stärken

    Am heutigen Montag übergeben Angehörige der NSU-Opfer eine Petition an Abgeordnete, in der sie den Ausschluss von Beate Zschäpe aus Aussteigerprogrammen fordern. Sonja Eichwede schließt sich ihnen an und fordert die Stärkung von Opferrechten.

    13Nov 2025
    17:00 - 20:00

    Forschungspolitischer Abend

    Vor Ort | Deutscher Bundestag, Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10117 Berlin | Mit Dr. Matthias Miersch, Dr. Wiebke Esdar, Oliver Kaczmarek

    Artikel

    Zukunft sichern – Stahl stark machen!

    Der für den 6. November 2025 geplante Stahlgipfel muss konkrete Ergebnisse liefern. Denn die Stahlindustrie steckt in der Krise – wegen des massiven Importdrucks, hoher Energiepreise und schwacher Nachfrage. Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier beschlossen.

    Artikel

    Wir setzen auf Freiwilligkeit

    Die Bundeswehr benötigt mehr Personal. Deswegen wollen wir den Wehrdienst möglichst attraktiv machen, damit sich viele junge Menschen freiwillig melden. Dazu hat der Bundestag den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius in 1. Lesung beraten.