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Pakt für den Bevölkerungsschutz – für mehr zivile Resilienz
Mit Milliardeninvestitionen modernisiert Deutschland seinen Bevölkerungsschutz. Einsatzkräfte werden besser ausgerüstet, Warn- und Kommunikationssysteme widerstandsfähiger und die Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen und Truppe enger verzahnt. Für mehr Sicherheit unserer Bevölkerung in einer Zeit wachsender Bedrohungen, sagen Sebastian Fiedler und Siemtje Möller.12:00 - 17:30
Ohne Frieden ist alles nichts
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Kerstin Griese, Siemtje Möller, Adis Ahmetović, Sanae Abdi, Dr. Matthias MierschErste militärische Gesamtkonzeption vorgestellt
Heute hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss die neue Militärstrategie sowie das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vorgestellt. Diese bilden die erste Gesamtkonzeption für die militärische Verteidigung Deutschlands seit Bestehen der Bundesrepublik, sagen Siemtje Möller und Christoph Schmid.Völkerrecht verteidigen, weitere Eskalation verhindern
Die anhaltende Bedrohung und Unterdrückung der iranischen Zivilbevölkerung sowie die regionale Eskalation mit weitreichenden Konsequenzen für die Weltwirtschaft sind weiter Grund zur Sorge. Es zeigt, wie dringend wir am Völkerrecht festhalten müssen. Eine sichere und stabile Welt ist keine, in der nur noch das Recht des Stärkeren gilt, sagt Siemtje Möller.Politischer Wandel lässt sich nicht von außen erzwingen
Die Angriffe auf den Iran und die aktuellen Entwicklungen in der Region sind höchst beunruhigend. Krieg führt niemals zu Befriedung, sondern bringt vor allem Leid für viele unschuldige Menschen. Daher gilt es jetzt die Situation genau zu beobachten und einen Flächenbrand mit allen diplomatischen Mitteln zu verhindern.Europa lässt sich nicht erpressen
Donald Trump hat zusätzliche Zölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Staaten angekündigt, um seine Grönland-Forderungen durchzusetzen. Darauf braucht es eine klare europäische Antwort, sagt Siemtje Möller.Deutschland lebt europäische Solidarität
Die Entsendung eines Erkundungsteams der Bundeswehr nach Grönland unterstreicht Deutschlands Engagement für europäische Solidarität und sicherheitspolitische Verantwortung.Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit, sagen Siemtje Möller und Sanae Abdi.Weltweit größter Wirtschaftsraum für fairen Handel
Die heutige Abstimmung zum Mercosur-Freihandelsabkommen ist ein wichtiges Signal, sie beweist die Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit Europas. Daran gilt es anzuknüpfen und weitere politische und wirtschaftliche Kooperationen für wirtschaftlichen Aufschwung und Unabhängigkeit zu schmieden.Angesichts der Machtpolitik der USA muss Europa seine Handlungsfähigkeit stärken
Die neue US-Sicherheitsstrategie unter Donald Trump stellt internationale Kooperation und die regelbasierte Ordnung offen infrage – mit weitreichenden Folgen für Europa. Während die USA zunehmend auf Machtpolitik setzen, steht Europa vor der Herausforderung, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen und seine Handlungsfähigkeit zu stärken, erklärt Siemtje Möller.Seiten
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