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29.09.2026 Pressemitteilung Nr. 166

Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zu Pflege, Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD und Zeitenwende

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Sicherung guter Pflege, ein Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD sowie die Zeitenwende als Impuls für die industrielle Entwicklung. Zu diesen Themen haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden gemeinsame Erklärungen verabschiedet.
07Jul 2026
20:00 - 21:30

Bundeswehr als Arbeitgeber

Vor-Ort | Bootshaus Weißenfels, Beuditz-Vorstadt 23, 06667 Weißenfels Mit: Martin Kröber, Dr. Nils Schmid
17Mär 2026
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Von Kiew bis Grönland

Vor-Ort | Großer Saal des Rathaus Pankow, Breite Str. 24a-26,, 13187 Berlin Mit: Annika Klose, Dr. Rolf Mützenich
09.01.2026 Artikel

Zusammen ist unsere Stärke.

Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.
09.01.2026 Dokument

Zusammen ist unsere Stärke.

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09.04.2025 Artikel

Aus Verantwortung für Deutschland

SPD und CDU/CSU haben sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Sie setzen auf wirtschaftliche Stärke, die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Modernisierung des Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
z.B. 18.10.2026
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