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08.05.2026 Artikel

Frauen schützen - Täter in die Pflicht nehmen

Wir haben das Gewaltschutzgesetz beschlossen und stärken den Schutz von Frauen vor Gewalt. Wir führen wir die elektronische Fußfessel ein und stärken die Täterarbeit, also die Prävention.
23Mai 2026
10:00 - 12:00

Bürgergespräch in Neugraben

Vor-Ort | Marktpassage, Neugrabener Markt, 21149 Harburg Mit: Metin Hakverdi, Svenja Stadler
06.05.2026 Pressemitteilung Nr. 84

Wir stärken den Diskriminierungsschutz

Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um, schließt Schutzlücken und erleichtert die Geltendmachung von Ansprüchen, sagen Lindh und Esken. 
06.05.2026 Pressemitteilung Nr. 83

Berufsbildungsbericht 2026: Ausbildung als Motor für Fachkräfte sichern

Das Bundeskabinett hat heute den Berufsbildungsbericht 2026 beschlossen. Auch auf dem Ausbildungsmarkt beeinflusst die wirtschaftliche Entwicklung die Bilanz. Weniger Ausbildungsverträge und ein rückläufiges Angebot an Stellen treffen auf weiterhin hohe Nachfrage und wachsende Passungsprobleme. Die SPD-Fraktion will die Voraussetzungen für eine gute Ausbildung stärken, sagt Martin Rabanus. 
06.05.2026 Pressemitteilung Nr. 82

Jugendliche fordern mehr Schutzräume im Internet

Die neue, repräsentative UNICEF-Umfrage unter 14- bis 16-Jährigen zeigt: Eine große Mehrheit an Jugendlichen spricht sich für bessere Inhaltsfilter, sichere Voreinstellungen und mehr Verantwortung der Plattformbetreiber aus – und nicht für pauschale Verbote, erklärt Jasmina Hostert.
20.04.2026 Pressemitteilung Nr. 68

Kinder schützen – Alleinerziehende stärken

Die aus einer internen Runde im Bundeskanzleramt veröffentlichten Vorschläge für Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss lehnt die SPD-Bundestagsfraktion entschieden ab, sagen Jasmina Hostert und Truels Reichardt. 
20.04.2026 Pressemitteilung Nr. 66

Zwischenbericht macht klar: Kinder brauchen Schutz – Plattformen brauchen klare Regeln

Der Zwischenbericht der Unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ bestätigt die SPD in Ihrer Positionierung: Digitale Teilhabe und wirksamer Kinder- und Jugendschutz gehören zusammen. Soziale Medien sind Teil der Lebensrealität junger Menschen. Wir wollen für sichere digitale Entwicklungsräume sorgen: Es gilt, Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen – mit verpflichtender, datensparsamer Altersverifikation, altersgerechten Voreinstellungen und einem Verbot suchtfördernder Algorithmen für Minderjährige. Der europäische Rechtsrahmen des „Digital Services Acts“ bietet dafür den Rahmen – jetzt braucht es konsequente Anwendung und Ergänzung, sagt Jasmina Hostert.

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z.B. 12.06.2026
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