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24Okt 2026
17:00 - 19:00

Pflege- und Gesundheitsreformen

Vor-Ort | Musiksaal der Stadthalle Waldshut, Friedrichstraße 9, 79761 Waldshut-Tiengen Mit: Rita Schwarzelühr-Sutter, Dr. Lina Seitzl
30.09.2026 Statement von Dagmar Schmidt

Pflegereform: Wir müssen an die strukturellen Probleme ran

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung verabschiedet. Für Dagmar Schmidt nur ein erster Schritt, die Pflegekommission hat nun den Arbeitsauftrag, konkrete Ergebnisse für eine strukturelle Reform vorzulegen.
29.09.2026 Pressemitteilung Nr. 166

Fraktionsvorsitzende der SPD beschließen gemeinsame Erklärungen zu Pflege, Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD und Zeitenwende

In den vergangenen beiden Tagen haben sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der Länder, des Bundes und der EU zu zahlreichen Themen ausgetauscht. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Sicherung guter Pflege, ein Prüfverfahren zu einem Verbot der AfD sowie die Zeitenwende als Impuls für die industrielle Entwicklung. Zu diesen Themen haben die SPD-Fraktionsvorsitzenden gemeinsame Erklärungen verabschiedet.
25.09.2026 Artikel

Tabaksteuer wird erhöht

Steuererhöhungen sind nie beliebt, diese Erhöhung ist aber aus gesundheits- und finanzpolitischer Sicht sinnvoll und notwendig.
13.08.2026 Statement von Jasmina Hostert und Christos Pantazis

Wir schützen Kinder und Jugendliche besser vor Alkohol

Alkohol ist für Kinder und Jugendliche kein harmloses Genussmittel. Mit der Abschaffung des begleiteten Trinkens schaffen wir eine klare Altersgrenze und stärken den gesetzlichen Jugendschutz. Gleichzeitig bleibt entscheidend, junge Menschen frühzeitig über die Risiken von Alkohol aufzuklären und Eltern bei ihrer Verantwortung zu unterstützen, erklären Jasmina Hostert und Christos Pantazis.
14.07.2026 Pressemitteilung Nr. 127

Über 100 Millionen Euro zusätzlich für die psychotherapeutische Versorgung

Wir nehmen die Sorgen der Betroffenen und der psychotherapeutischen Verbände sehr ernst. Deshalb steht die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin in engem Austausch mit den Verbänden. Ergänzend zum Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben wir einen Entschließungsantrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem bereits im Spätsommer weitere Verbesserungen für die psychotherapeutische Versorgung im Umfang von über 100 Millionen Euro auf den Weg gebracht werden sollen, sagt Christos Pantazis. 

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z.B. 18.10.2026
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