SPD Bundestagsfraktion

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26.11.2012

Billigwahn kostet Menschenleben

Aufgrund der Brandkatastrophen in Textilfabriken in Bangladesh und Pakistan fordert der entwicklungspolitische Sprecher der Fraktion deutsche Unternehmen zur Haftung auf.

13.06.2012

Niebel stolpert über den Teppich

Ein Teppich wird zur politischen Stolperfalle für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). Niebel hatte sich einen solchen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauft und ihn sich dann mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin bringen lassen – dies allerdings am Zoll vorbei. Für die SPD-Fraktion im Bundestag passt dieses Verhalten in das desaströse Gesamtbild des liberalen Ministers und ist ein weiterer Beleg für das selbstherrliche Staatsverständnis von Dirk Niebel.

08.06.2012

Herr Niebel und sein Teppich

Kein deutscher Minister habe sein Amt jemals so schamlos missbraucht wie Dirk Niebel, erklärte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe.

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