SPD Bundestagsfraktion

Suche

10.03.2020

Schutzschirm für Arbeitsplätze

"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:
21.01.2020

Mehr Steuergerechtigkeit in Europa

Die EU-Finanzminister treffen sich. Dabei geht es auch um eine europäische Finanztransaktionssteuer. Achim Post macht deutlich:  Sollte die internationale Lösung nicht gelingen, muss Europa auf eigene Faust bei der Besteuerung der Internetgiganten vorangehen.
13.03.2019

"Europa muss politischer werden"

Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.
21.02.2019

Vorbereitungen für einen ungeregelten Brexit

Der Termin zum so genannten Brexit (Austritt Großbritanniens aus der EU) rückt näher. Zwei Gesetze, die der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollen Rechtssicherheit für den Fall eines ungeregelten Brexits schaffen.
16.01.2018

"Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"

Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung.
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
11.01.2017

Mehr Gerechtigkeit im Fokus

Viel steht auf dem Programm: Am Donnerstag kommt die SPD-Fraktion zusammen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Es geht unter anderem um Steuern, Familien, Verbraucherschutz, Mieten und öffentliche Sicherheit.

Seiten

z.B. 24.11.2020
z.B. 24.11.2020

Filtern nach themen:

Filtern nach arbeitsgruppen: