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22.06.2021 Standpunkt

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft. Standpunkt
08.06.2021 Standpunkt

Wir brauchen klimafreundliche Alternativen

Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen. Standpunkt
20.05.2021 Rede

Naturschutz ist Klimaschutz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   „Naturschutz ist Klimaschutz“ – so das sehen das auch die Nachhaltigkeitsziele – die SDGs. Wir haben mit dramatischen und unwiderruflichen Folgen des Klimawandels zu kämpfen: Gletscher schmelzen, das Meer erwärmt sich, der Meeresspiegel steigt, Arten sterben aus     -     Landstriche werden unbewohnbar,Menschen werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen.  
07.05.2021 Rede

Stadtentwicklungsbericht

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!   Heute diskutieren wir den Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung. Die Städtebauförderung in Deutschland feiert ihren 50.Geburtstag – Gratulation! Seit 1971 unterstützt der Bund Städte und Gemeinden dabei baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen.  
04.05.2021 Standpunkt

Wir müssen das Leben künftiger Generationen schützen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Sie setzt auf die Festlegung von ehrgeizigen Zielmarken und den Ausbau der Erneuerbaren Energien.  Standpunkt
17.12.2019 Standpunkt

Wir sind die Fraktion des sozialen Klimaschutz

Wir legen unser besonderes Augenmerk auf die sozialen Fragen beim Klimapaket. Umweltgerechtes Verhalten darf keine Frage des Geldbeutels sein. Deswegen stehen für uns Förderung, Investitionen und auch das Ordnungsrecht im Vordergrund. Standpunkt
15.10.2019 Standpunkt

Wir verurteilen die türkische Offensive aufs Schärfste

Wir fordern die Türkei auf, umgehend ihre Militäroffensive zu beenden und unverzüglich ihre Truppen aus Syrien abzuziehen! Umso wichtiger ist es, dass in einem ersten Schritt Heiko Maas angekündigt hat, keine Militärgüter, die von der Türkei in Syrien verwendet werden können, zu exportieren. Standpunkt
09.04.2019 Standpunkt

Gute Pflege darf keine Frage des Geldbeutels sein

In den letzten Jahren haben wir eine Menge geschafft, um die Leistungen in der Pflege zu verbessern. Doch wir sind noch nicht am Ziel: einer menschlichen, sozialen und bezahlbaren Pflege. Standpunkt
z.B. 16.09.2021
z.B. 16.09.2021

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