Suche
5 Jahre Pariser Abkommen - Klimaschutzmaßnahmen jetzt umsetzen
Am 12. Dezember 2015 wurde das Pariser Abkommen verabschiedet. Darin verpflichtet sich die internationale Staatengemeinschaft zur Begrenzung der Klimaerwärmung. Fast auf den Tag genau fünf Jahre später beschließen die EU-Staats- und Regierungschefinnen und –chefs eine Anhebung des EU-Klimaziels auf mindestens 55 Prozent, sagt Nina Scheer.Endlagersuche: Rechtssicherheit und Transparenz für Umgang mit Geologiedaten
Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.21:00 Uhr
Termin abgesagt: Soziale Klimapolitik
Forum Leverkusen, Am Büchelter Hof 9, 51373 Leverkusen Mit: Prof. Dr. Karl Lauterbach, Dr. Nina Scheer18:00 Uhr
SPD for Future?
Evangelische Stadtmission, Weidenplan 3, 06108 Halle (Saale) Mit: Dr. Karamba Diaby, Dr. Nina ScheerAtomgesetz: SPD-Fraktion korrigiert schwarz-gelbe Fehler
Der Bundestahat einen Gesetzentwurf zur Änderung des 2011 beschlossenen Gesetzes für einen beschleunigten Atomausstieg verabschiedet. Die jetzt vorliegende Gesetzesänderung sieht für die Stromkonzerne eine Milliarden-Entschädigung vor. Schuld sind Union und FDP.Atomgesetz: SPD korrigiert schwarz-gelbe Fehler
Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP in den Jahren 2010 und 2011 war sprunghaft und voller Mängel: Wiedereinstieg im Herbst 2010, Ausstieg im Sommer 2011. Mit der heute zu beschließenden 16. Novelle zum Atomgesetz werden die Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung korrigiert, erklärt Nina Scheer.Atomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung
Mit dem Kabinettsbeschluss zur Änderung des Atomgesetzes wird eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet, zu der das Bundesverfassungsgericht aufforderte. Bis zum 30. Juni 2018 sollte ein Rahmen für Entschädigungen von RWE und Vattenfall für nicht verwertbare Reststrommengen sowie sogenannte frustrierte Investitionen geschaffen werden. Den Atomausstieg hat das Bundesverfassungsgericht generell als verfassungskonform bestätigt, erklärt Nina Scheer.Filtern nach inhaltstyp:
Filtern nach themen:
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit-Filter entfernen Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden