SPD Bundestagsfraktion

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01.03.2021 | Nr. 59

Positive Bilanz nach einem Jahr Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist seit einem Jahr in Kraft. Seit März 2020 sind rund 30.000 Visa an Fachkräfte aus Drittstaaten erteilt worden – und dass, obwohl die Corona-Pandemie die Fachkräftezuwanderung deutlich erschwert hat, erklären Lars Castellucci und Ute Vogt.
14.01.2021

"Wie gelingt uns das gute Zusammenleben in Vielfalt in Deutschland?"

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal der antragstellenden Fraktion danken, dass sie uns diese wichtige Debatte ermöglicht, die leider auch notwendig ist, und ich möchte als letzter Redner dieser Debatte sagen, was ich für das eigentliche Thema dieses Abends halte, und das ist: Wie gelingt uns das gute Zusammenleben in Vielfalt in Deutschland?
17.12.2020

"Globale Probleme kann Deutschland nicht alleine lösen."

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und das ist vielleicht auch eine Gelegenheit, mal eine Zwischenbilanz zu ziehen. In Deutschland werden Ende dieses Jahres absehbar unter 100 000 Antragstellungen – Erst- und Folgeanträge im Bereich Asyl – stattgefunden haben.
09.11.2020 | Nr. 360

Jüdisches Leben fördern und schützen

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland Synagogen zerstört und in Brand gesteckt, Wohnungen zerstört, Geschäfte geplündert und zahlreiche jüdische Menschen misshandelt, gefoltert und ermordet. Die Shoah bleibt ein beispielloses Verbrechen in der Menschheitsgeschichte, sagt Lars Castellucci.
06.11.2020

"Es gibt keine Demokratie ohne Religionsfreiheit."

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kauder, ich möchte Ihnen für den Hinweis auf die Konvertiten und darauf, dass man niemanden in den Tod zurückschicken darf, ausdrücklich danken und Ihnen hiermit auch die Unterstützung der SPD-Fraktion bei diesem Anliegen aussprechen.
05.11.2020

"Wir müssen bei diesem Gesetzgebungsvorhaben die Bundesländer mitnehmen."

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Münz, bis jetzt haben wir alle gewusst, dass Sie muslimfeindlich sind. Seit dieser Rede wissen wir auch, dass Sie kirchenfeindlich sind. Ich hoffe, diese Rede haben viele gehört.
09.10.2020

"Die übergroße Mehrheit der Menschen in diesem Land findet, dass Migration etwas ganz Normales ist. "

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns ist unzweifelhaft ein gutes Gesetz gelungen. Allem voran ist wichtig, dass die britischen Staatsangehörigen Sicherheit haben, was ihren künftigen Aufenthalt – auch nach dem Brexit – hier in Deutschland angeht. Ich möchte mich bei allen bedanken, die daran mitgewirkt haben.
08.10.2020

"Wir müssen sagen: Alle werden gebraucht."

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Teuteberg hat eben zur Fachkräfteeinwanderung vorgetragen, sie sei zu zaghaft. Die Antragsteller sagen: Wir sollten sie gar nicht erst zulassen. Beide können sie nicht recht haben. Ich sage Ihnen: Sie haben beide nicht recht. Diese Koalition hat ein Gesetz nach Maß und Mitte für Einwanderung und nach klaren Regeln für Fachkräfte vorgelegt, und das ist gut für unser Land.

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z.B. 20.04.2021
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