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Petitionen wirken - je mehr Eingaben, desto besser
Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken, sagt Stefan Schwartze.Das Diskussionsforum zur Petition „Global Compact for Migration“ wird vorzeitig geschlossen
Auf Antrag des Ausschussdienstes des Petitionsausschusses haben die Obleute sämtlicher Fraktionen am heutigen Freitag einstimmig die Schließung des Diskussionsforums zur Petition „Global Compact for Migration“ beschlossen. Dies geschah aufgrund der Vielzahl an unsachlichen, beleidigenden und rechtsradikalen Beiträgen, die die Moderation unmöglich machten, erklären Stefan Schwartze (SPD), Gero Storjohann (CDU/CSU), Manfred Todtenhausen (FDP), Kerstin Kassner (DIE LINKE.) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).Petitionsausschuss berät über Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR
Der Petitionsausschuss beginnt heute mit Beratungen über das Unrecht der Zwangsadoptionen in der ehemaligen DDR. Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich der großen Herausforderung, die mit diesem Anliegen verbunden ist, erklärt Stefan Schwartze.SPD-Fraktion will Petitionsrecht verbessern
Am Donnerstag hat der Bundestag den Bericht des Petitionsausschusses debattiert. Der Befund: Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Fraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um es bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen.Petitionen: Reform ist notwendig
Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um das Petitionsrecht bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen und damit wieder einen Anstieg der Petitionszahlen zu erreichen, erklärt Stefan Schwartze.Arbeitsgruppe Petitionen
Artikel 17 Grundgesetz gibt jedem das Recht, persönliche oder allgemeine Bitten und Beschwerden beim Deutschen Bundestag einzureichen. Petitionen sind die einzige Form direkter Demokratie auf der Bundesebene. Sie bieten einen einfachen Weg, sich an der politischen Willensbildung zu beteiligen.Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein
Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.Bericht des Petitionsausschusses 2016
SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzgebungsvorschläge direkt in das Parlament zu bringen, erklärt Stefan Schwartze.19:30 Uhr
Kennen Sie Ihr Petitionsrecht?
Karl-Bröger-Zentrum, Karl-Bröger-Str. 9, 90459 Nürnberg Mit: Gabriela Heinrich, Martina Stamm-FibichSeiten
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