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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
20:00 Uhr
Krise um Nordkorea: Machtspiele eines Jungdiktators oder ernste Gefahr für den Weltfrieden?
Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Mechthild Rawert, Johannes Pflug21:00 Uhr
Afghanistan – wie weiter?
Friedrich-List-Schule Berlin, Klixstraße 7, 10823 Berlin Mit: Mechthild Rawert, Johannes PflugTiefe Besorgnis über den Raketentest Nordkoreas
Johannes Pflug sorgt sich, dass die Hardliner in Nordkorea sich durchsetzen konnten und das Kernwaffenpotential weiter ausgebaut wird. Zwar behauptet Nordkorea, lediglich einen Satelliten in die Erdumlaufbahn schicken zu wollen, der eigentliche Grund dürfte jedoch ein Test der neuen Langstreckenrakete Unha-3 sein – dies ist ein klarer Verstoß gegen die bestehenden UN-Sicherheitsresolutionen.
Tod Kim Jong-Ils ist Chance für Neuanfang
Der bevorstehende Machtwechsel bietet auch Chancen. Die neue nordkoreanische Führung könnte die zaghaften Entspannungssignale, die das Regime in den vergangenen Monaten ausgesendet hat, fortsetzen und so versuchen, aus der selbstverschuldeten Isolation herauszukommen, sagen Gernot Erler und Johannes Pflug.
Task Force Afghanistan – Pakistan der SPD Bundestagsfraktion
Afghanistanexperten der SPD-Bundestagsfraktion stellen Forderungskatalog an die Bundesregierung. Sie soll ihrer Informationspflicht für die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in Bonn nachkommen, fordern Angelika Graf, Johannes Pflug und Christoph Strässer.
Nordkorea: Aufruf zur Deeskalation
Dieser plötzliche Angriff war ein höchst aggressiver Akt und ist völlig unverständlich. Die SPD-Faktion verurteilt ihn aufs Schärfste. Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, zur Beruhigung der Lage aktiv beizutragen. Vor allem sind jedoch sofortige Gespräche zwischen den beiden Großmächten USA und China notwendig, um deeskalierend auf beide koreanischen Staaten einzuwirken, erklärt Johannes Plug.
Verstoß gegen Verbot von Streumunition ist eine kriminelle Handlung
Am 1. August tritt die internationale Konvention gegen Streumunition in Kraft. Trotz des Erfolges ist noch nicht das Ende des Prozesses erreicht, da die wichtigsten Produzenten, Exporteure und Anwender von Streumunition noch nicht unterschrieben haben. Darunter sind die USA, China und Russland. Parlamentarier sind aufgefordert, an die Staaten zu appellieren, die bis jetzt noch nicht unterschrieben haben, erklärt Johannes Pflug.
Afghanistan zur Eigenverantwortung verhelfen
Für ein neues Mandat und die Neuausrichtung der Afghanistan-Strategie hat die Task Force Afghanistan - Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion einen detaillierten Katalog an die Bundesregierung formuliert. Die Vorsitzenden der Task Force Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Strässer erläutern die Hauptpunkte.
Neue Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion gegründet
Die neue Task-Force Afghanistan-Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion setzt die Arbeit der Task-Force Afghanistan aus der vergangenen Wahlperiode fort. Neue Vorsitzende der Task-Force sind Johannes Pflug, Angelika Graf und Christoph Stässer.
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