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Hier stehen Ihnen Videos von Pressestatements von Mitgliedern der Fraktion zur Verfügung. Alle Videos finden Sie auch auf unserem Youtube-Kanal.
Viel erreicht in der Koalition, noch vieles vor
Andrea Nahles betont die Erfolge der SPD-Fraktion im ersten Jahr der Großen Koalition. Ihre Fraktion konzentriere sich weiter auf konkrete Sachfragen, die das Land zusammenhält und Respekt vor Lebensleistungen zeigt.
Diesel: Technische Nachrüstung muss kommen
Wo es technisch möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist, muss die Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen kommen. Das bekräftigt Andrea Nahles vor der Presse. Das Vertrauen in den Diesel dürfe nicht sinken.
Wir wollen Fahrverbote vermeiden
Andrea Nahles nimmt Stellung zum Urteil über Fahrverbote für Diesel-Autos in Innenstädten. Die SPD-Fraktion wolle die Verbraucher nicht hängen lassen und fordere die Bundesregierung zu Gesprächen mit den Kommunen auf.
Von der Leyen muss jetzt sofort die Verlegung der Soldaten von Incirlik vorbereiten
Die Bundesverteidigungsministerin muss sich umgehend um eine Verlegung der deutschen Soldaten vom türkischen Incirlik kümmern. Seine Fraktion werde dazu einen Beschluss fassen, sagt Thomas Oppermann.
Unsere Autobahnen werden unter keinerlei Umständen privatisiert
Thomas Oppermann erklärt, warum die SPD-Fraktion weiter über die Bund-Länder-Finanzreform beraten will. Denn es geht dabei auch um weitreichende Grundgesetzänderungen.
Bund und Länder fassen ihre Finanzbeziehungen neu
Thomas Oppermann kündigt an, dass die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen vor der Sommerpause beschlossen wird. Die SPD-Fraktion hat dabei auch eine Erweiterung des Unterhaltsvorschusses durchgesetzt.
Paragraph zur Majestätsbeleidigung gehört abgeschafft
Thomas Oppermann begründet, weshalb der Paragraph 103 im Strafgesetzbuch entfallen sollte. Seine Fraktion hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt.
Wir investieren dort, wo die Menschen täglich im Stau stehen
Anlässlich des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 äußert sich SPD-Fraktionsvize Sören Bartol vor der Presse. Er kündigt an: „Bis 2030 nehmen wir 265 Milliarden Euro in die Hand“.
Es ist Staatsräson, den Flüchtlingen zu helfen
Deutschland hat die humanitäre Pflicht, Flüchtlinge aufzunehmen, bekräftigt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor der Presse.
Keine Belastung deutscher Autofahrer bei Maut
Thomas Oppermann stellt vor der Presse klar, dass die SPD-Fraktion keinem Mautgesetz zustimmt, das deutsche Autofahrer durch die Hintertür belastet.
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