Statements
Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift.Konjunkturpaket: Beispiellos mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift
Gestern hat der Koalitionsausschuss ein beispielloses Konjunkturprogramm beschlossen. Für SPD-Fraktionsvizen Achim Post ist es "ein wirklich starker Aufschlag" mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift.Bayerns Ablehnung des Rettungsschirms für Kommunen ist abgeschmacktes Spektakel
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat konkrete Vorschläge für einen kommunalen Solidarpakt vorgelegt, den Bayern abgelehnt hat. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet dies als "abgeschmacktes Spektakel".Kommunaler Solidarpakt vom Bundesfinanzminister ist beispielloses Signal für Solidaritätsbereitschaft
Bundesfinanzminister Scholz hat konkrete Vorschläge für einen Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet dies als "beispielloses Signal der Solidaritätsbereitschaft".Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland
Fraktionsvize Achim Post begrüßt das milliardenschwere Anti-Krisen-Paket, das die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat. Damit zeigt die Große Koalition ihre Handlungsfähigkeit.Mehr Steuergerechtigkeit in Europa
Die EU-Finanzminister treffen sich. Dabei geht es auch um eine europäische Finanztransaktionssteuer. Achim Post macht deutlich: Sollte die internationale Lösung nicht gelingen, muss Europa auf eigene Faust bei der Besteuerung der Internetgiganten vorangehen.Scholz-Vorschlag zur Finanztransaktionssteuer ist vernünftiger und praktikabler Weg
Eine europäische Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen rückt näher. SPD-Fraktionsvize Post erläutet das Vorhaben und macht klar, warum der Vorschlag des Finanzministers sinnvoll ist.Für einen krisenfesteren Bankensektor in Europa
Finanzminister Olaf Scholz hat eine Initiative zur Vollendung der so genannten Bankenunion gestartet, ein System für die Beaufsichtigung und Abwicklung von Banken auf EU-Ebene. Fraktionsvize Post erläutert, weshalb das auch für Sparer wichtig ist.Umweltanleihen geben zukunftsweisenden Impuls für nachhaltige Investitionen
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Achim Post erläutert, weshalb die von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ausgegebenen grünen Bundesanleihen sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll sind.Wachstum und Wohlstand können nicht mehr nur national organisiert werden
Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht und Achim Post, begrüßen die Reformvorschläge der EU-Kommission für die Eurozone. Deutschland müsse nun zusammen mit Frankreich in Europa vorangehen.Seiten
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