Statements

29.07.2026 Statement von Nina Scheer

Richtung stimmt noch nicht

Trotz Verbesserungen und einzelner guter Elemente beinhalten die Kabinettsbeschlüsse an entscheidenden Stellen noch immer einen Widerspruch zum im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel hin zu einer effizienten Energiewende. Diese zentralen Hemmnisse gilt es jetzt im parlamentarischen Verfahren nachzubessern.
z.B. 19.08.2026
z.B. 19.08.2026

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang