SPD Bundestagsfraktion

Statements

10.09.2013

Ein Hoffnungsschimmer für Syrien

"Die syrische Führung muss jetzt ihre ernsthafte Kooperationsbereitschaft unter Beweis stellen. Dabei ist die russische Regierung gefragt, ihren gesamten Einfluss geltend zu machen" - sagt der SPD-Fraktionschef.

09.08.2013

Bundesregierung lenkt von Verantwortung ab

Er sei bereit dem Kontrollgremium bei der Aufklärung des Überwachungsskandals zu helfen, so Steinmeier. Doch es sei überfällig, dass Schwarz-Gelb die eigene Verantwortung anerkenne.

30.07.2013

Nahost-Gespräche vor allem dank John Kerry

SPD-Fraktionschef Steinmeier lobt das Engagement des US-Außenministers im Bemühen um Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Auch Deutschland könnte mehr tun.

29.07.2013

Platzeck hat Brandenburg gerechter und lebenswerter gemacht

Den Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck nimmt Frank-Walter Steinmeier mit großem Respekt und Bedauern zur Kenntnis. Mit Dietmar Woidke folge ein Mann, der mit viel Herz und Verstand für Bürgerinnen und Bürger arbeiten werde.

16.06.2013

Wahl Ruhanis ein Signal der Öffnung

Frank Walter Steinmeier begrüßt die Wahl von Hassan Ruhani zum neuen iranischen Präsidenten. Die Menschen im Iran haben damit ein eindrucksvolles Signal der Öffnung gesetzt.

10.06.2013

Drohnen-Untersuchungsausschuss kommt

Der Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister de Maizière (CDU) wird noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, erklärt Fraktionschef Steinmeier.

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z.B. 12.11.2018
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