SPD Bundestagsfraktion

Statements

14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.
12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten: