Statement von Wiebke Esdar
Wir werden uns weiter für notwendige Entlastungen einsetzen
Der Bundesrat hat der vom Bundestag bereits beschlossenen Entlastungsprämie vorerst nicht zugestimmt. SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar hat dafür wenig Verständnis.
„Die Entlastungsprämie soll dafür sorgen, dass Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis zu 1.000 Euro steuerfrei extra bekommen können. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage wäre das ein wichtiges Signal der Unterstützung gewesen.
Viele Betriebe sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und ihre Beschäftigten aktiv zu entlasten. Umso unverständlicher ist es, dass diese Initiative keine Mehrheit gefunden hat. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass notwendige Entlastungen schnellstmöglich Realität werden.“