"Mit dem IPReG sorgen wir für mehr Qualität in der außerklinischen Intensivpflege, bauen Fehlanreize ab und wirken Missbrauchsmöglichkeiten entgegen. Zukünftig sollen Potenziale zur Entwöhnung von einer künstlichen Beatmung besser ausgeschöpft werden. Denn wenn Betroffene von einer invasiven Beatmung befreit werden, gewinnen sie an Lebensqualität und Teilhabe. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass den Wünschen der Versicherten zu entsprechen ist, wenn sie in ihrer vertrauten häuslichen Umgebung versorgt werden möchten. Dafür haben wir als SPD-Bundestagsfraktion gesorgt.
Außerdem stärken wir das Wunsch- und Wahlrecht im Bereich der Rehabilitation und erleichtern den Zugang. Langwierige Widerspruchsverfahren wird es in der geriatrischen Rehabilitation nicht mehr geben. Reha-Kliniken sollen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen können und im Wettbewerb um gutes Personal mithalten. Wir stärken die Verhandlungsposition der Rehabilitationskliniken gegenüber den Krankenkassen. Das erreichen wir mit der Abschaffung der Grundlohnsummenbindung und verbindlichen Vorgaben für Versorgungs- und Vergütungsverträgen. Damit setzen wir eine langjährigen Forderung der SPD-Fraktion endlich um."