O-Ton von Sören Bartol

Wir arbeiten Investitionsstau bei Brücken und Straßen ab

Der Bundesverkehrsminister setzt mit seiner Projektliste die Vorgaben des Koalitionsvertrags um, sagt SPD-Fraktionsvize Bartol. Die SPD-Fraktion habe durchgesetzt, dass nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach dem realen Bedarf investiert werde.
Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

"Wir erhöhen dauerhaft und nachhaltig die Verkehrsinvestitionen. Dafür haben die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag bereits mit dem Nachtragshaushalt 2015 die ersten zusätzlichen Mittel bereitgestellt. Die Zeit der kurzfristigen Strohfeuersonderprogramme ist damit vorbei.

Die Koalition hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt damit beauftragt, einen Vorschlag vorzulegen, in welche Projekte die anwachsenden Haushaltsmittel investiert werden sollen. Er setzt mit seiner Projektliste die Vorgaben des Koalitionsvertrags um.

Die SPD hat in der Koalition durchgesetzt, dass nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach dem realen Bedarf investiert wird. Dabei fließt das Geld zuerst in den Erhalt. Stück für Stück arbeiten wir damit den Investitionsstau bei bröckelnden Brücken und Straßen ab. Beim Aus- und Neubau investieren wir dort, wo es für die Autofahrer und den Wirtschaftsverkehr den größten Nutzen hat."

  • Statement von Sören Bartol

    Wir erhöhen dauerhaft und nachhaltig die Verkehrsinvestitionen

    Die Koalition hat sich auf umfangreiche Verkehrsinvestitionen verständigt. Die Zeit der kurzfristigen Strohfeuersonderprogramme sei vorbei, freut sich SPD-Fraktionsvize Sören Bartol und kommentiert die von Bundesminister Dobrindt vorgestellten Verkehrsprojekte.
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