Statement von Sönke Rix

Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss über den Beitritt Deutschlands zur Istanbul-Konvention bekenne sich die Bundesregierung zum festen Nein gegen Gewalt gegen Frauen, sagt Sönke Rix.

„Laut Weltgesundheitsorganisation ist Gewalt gegen Frauen eines der größten Gesundheitsrisiken weltweit. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss über den Beitritt zur Istanbul-Konvention bekennt sich die Bundesregierung zum festen Nein gegen Gewalt gegen Frauen. Scham und Angst halten betroffene Frauen oft davon ab, ihre Rechte einzufordern und um Hilfe zu bitten. Das bundesweite Hilfetelefon bietet hier eine niedrigschwellige Anlaufstelle – seit 2013 hat sie mehr als hunderttausend Hilferufe erreicht.

Gleichzeitig haben wir Frauen in ihrem Recht auf Selbstbestimmung gestärkt. Mit der Reform des Sexualstrafrechts hat die SPD-Fraktion bekräftigt: Nein heißt Nein! Am heutigen Internationalen Frauentag bekräftigen wir einmal mehr unseren Willen, im Kampf für die Frauenrechte nicht nachzulassen“, erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Fraktion, Sönke Rix.