Statement von Matthias Miersch

Es gibt einen belastbaren Konsens bei einer entscheidenden Zukunftsfrage, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zu den Ergebnissen der Strukturwandelkommission. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden.

"Das Ziel der SPD durch Einsetzung der Kommission ist aufgegangen: Es gibt einen belastbaren Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Es ist ein wichtiges Zeichen unserer Demokratie. Ein belastbarer Kohleausstiegspfad, die Rettung des Hambacher Forstes und wichtige Punkte bei der Gestaltung des Strukturwandels der Betroffenen sind wichtige Parameter. Nun muss der Gesetzgebungsprozess schnell beginnen.“