Statement von Matthias Miersch

Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Gründung eines internationalen Klimaclubs kommt zur richtigen Zeit, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Der Klimaclub kann ein ganz wichtiges Instrument werden.

"Die Initiative kommt zur richtigen Zeit. Wir sehen, wie wichtig gemeinsame Standards für die Arbeitsplätze auch bei uns sind. Bereits jetzt wird die Liste der Firmen, die sich von der Zahlung des CO2-Preises befreien lassen wollen, immer länger. Gerade eine Exportnation muss das immer im Blick haben, was anscheinend in der aktuellen Debatte von Grünen und CDU/CSU überhaupt nicht berücksichtigt wird. 

Wettbewerbsfähigkeit wird zudem auch nur gewährleistet, wenn sich die wichtigen Staaten auf die Erneuerbaren als Lösung verständigen und Atomkraft nicht als Lösung gesehen wird. Deshalb kann der Klimaclub ein ganz wichtiges Instrument werden."