Pressemitteilungen

09.05.2025 Pressemitteilung Nr. 40

„Die SPD-Handschrift muss sichtbar sein“

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist der neue Fraktionschef Matthias Miersch zu Gast. Er erklärt, wie die Koalition erfolgreich sein kann, welche Gesetze zuerst angepackt werden müssen, und wie man jetzt mit der AfD umgehen sollte.

08.05.2025 Pressemitteilung Nr. 39

Tag der Befreiung: Mahnung und Verpflichtung

Der 8. Mai 1945 markiert das Ende von Terror, Besatzung und völkischer Herrschaft in Europa. Die SPD‑Bundestagsfraktion bekräftigt ihr Engagement für eine lebendige Erinnerungskultur und den entschiedenen Schutz unserer Demokratie gegen Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus, sagt Helge Lindh

07.05.2025 Pressemitteilung Nr. 38

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen).

07.05.2025 Pressemitteilung Nr. 37

Dirk Wiese zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt

Dirk Wiese ist heute mit großer Mehrheit zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Katja Mast an.

07.05.2025 Pressemitteilung Nr. 36

Matthias Miersch zum Vorsitzenden gewählt

Matthias Miersch ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an.

05.05.2025 Pressemitteilung Nr. 35

Vorschlag für die neue Fraktionsführung

Die Sprecherinnen und Sprecher von Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin haben sich in Gesprächen mit dem Partei- und amtierenden Fraktionsvorsitzenden Lars Klingbeil auf folgenden gemeinsamen Vorschlag für einen neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand verständigt.

02.05.2025 Pressemitteilung Nr. 34

Rückschritt im Pressefreiheit-Ranking ist ein Weckruf

Der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai verweist auf einen besorgniserregenden Trend: Der Rückfall Deutschlands im weltweiten Ranking zeigt, dass demokratische Errungenschaften unter Druck geraten – durch Desinformation, Einschüchterung und Angriffe auf Medienschaffende. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für besseren Schutz und faire Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten ein, sagt Helge Lindh.

29.04.2025 Pressemitteilung Nr. 33

Amnestys klarer kritischer Blick ist notwendig

Amnesty wirft einen schonungslosen Blick auf die Lage der Menschenrechte in Deutschland und international. Man muss nicht mit jeder Einschätzung einverstanden sein. Aber dieser klare Blick, die Konfrontation, ist dringend notwendig. Auch wir von der SPD-Fraktion im Bundestag werden weiter ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung menschenrechtlicher Standards und die Stärkung multilateraler Strukturen haben.

03.04.2025 Pressemitteilung Nr. 32

Stärkung des Internationalen Völkerrechts bleibt wichtig

Ungarn zieht sich vom Internationalen Strafgerichtshof zurück. Die Ankündigung der Regierung Orbans findet während des Besuchs des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu statt und verdeutlicht, wie wichtig die weitere Stärkung des internationalen Völkerrechts ist, sagt Frank Schwabe.

03.04.2025 Pressemitteilung Nr. 31

Brauchen Anstöße für inklusivere Gesellschaft

In Berlin versammeln sich über 3.000 Menschen aus etwa 100 Ländern zum dritten Weltgipfel für Menschen mit Behinderungen („Global Disability Summit“). Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der Gipfel ein wichtiger Anlass, um Barrierefreiheit und Inklusion auf nationaler und globaler Ebene besser zu fördern, sagen Gabriela Heinrich und Dagmar Schmidt.