SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

26.05.2021 | Nr. 203

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen auf den Weg gebracht

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den von Olaf Scholz vorgeschlagenen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen als wichtig und notwendig. Mit den Mitteln in Höhe von 2,5 Milliarden Euro fahren wir das kulturelle Leben unserem Lande ab dem 1. Juli wieder hoch. Wir sichern damit die Einkommen der Menschen, die in Kulturberufen arbeiten, und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für den ein lebendiger und vielfältiger Kulturbetrieb so wichtig ist, erklären Martin Rabanus und Bernd Westphal.
07.05.2021 | Nr. 168

Holzmarkt ökologisch stabilisieren: Holz verbauen, statt exportieren

Der massive Export von Holz in die USA führt zu Engpässen auf dem europäischen Markt. Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein Exportstopp in Drittstaaten zu prüfen, erklären Rainer Spiering, Bernd Westphal und Bernhard Daldrup.
06.05.2021 | Nr. 163

Munitonsaltlasten in Nord- und Ostsee werden beseitigt

Endlich ist es der SPD-Fraktion im Bundestag gelungen den Weg frei zu machen, für die Beseitigung und Entsorgung von Munitionsaltlasten in der Nord- und Ostsee. Die voranschreitende Korrosion an den alten Kampfstoffen verursacht eine erhebliche Gefahr für Natur und Umwelt. Zunehmend ist die maritime Wirtschaft, wie die Schifffahrt, Fischerei oder Offshore-Infrastruktur gefährdet, erklärt Johann Saathoff.
05.05.2021 | Nr. 157

Neustart für die maritime Wirtschaft

Jetzt müssen die politischen Weichen für einen Neustart der maritimen Wirtschaft in Bund und Ländern nach der Pandemie gestellt werden. Die SPD-Fraktion im Bundestag will die starke Position der maritimen Wirtschaft ausbauen, die ökologische Erneuerung der gesamten Branche vorantreiben und Klimaschutz als Treiber für Innovationen konsequent nutzten, erklärt Johann Saathoff.
27.04.2021 | Nr. 144

Frühjahrsbelebung: Industrie und Exporte trotzen der Corona-Pandemie

Die deutsche Wirtschaft wächst voraussichtlich trotz Corona-Pandemie im laufenden Jahr. Bis zu einem Ende der Corona-Pandemie sollte die Bundesregierung die geschlossenen Branchen und ihre Beschäftigten weiter stützen und die Corona-Hilfsprogramme bis Ende 2021 verlängern. Europa muss zudem unabhängiger von asiatischen Chips und Halbleitern werden, erklärt Bernd Westphal.
20.04.2021 | Nr. 127

Update für Deutschland dank Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

In dieser Woche stimmt der Deutsche Bundestag nach intensiven Beratungen in 2./3. Lesung über das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz ab. Mit diesem umfangreichen Gesetz setzen wir einen Meilenstein für die Digitalisierung in Deutschland, sagen Gustav Herzog und Falko Mohrs.
16.03.2021 | Nr. 82

UTP-Richtlinie: Union blockiert faire Handelsbedingungen für Landwirtschaft

Unlautere Handelsbedingungen in der Lebensmittellieferkette müssen ohne Wenn und Aber verboten werden. Darüber gab es zunächst auch Einigkeit mit der Union. Doch nun droht ein konsequentes Verbot im Rahmen der Umsetzung der UTP-Richtlinie am Widerstand des CDU-Wirtschaftsflügels zu scheitern, erklären Johann Saathoff und Ursula Schulte.
16.02.2021 | Nr. 46

Neustarthilfe verspricht Hilfe für Soloselbstständige aller Branchen

Mit dem heutigen Tag kann die sogenannte Neustarthilfen beantragt werden. Die Finanzhilfen richten sich insbesondere an Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzte sich dafür ein, dass gerade auch Künstlerinnen und Künstler von den Hilfen profitieren, sagen Bernd Westphal und Sabine Poschmann.
10.02.2021 | Nr. 38

Besser spät, als nie: Überbrückungshilfe III kann beantragt werden

Frohe Kunde für die durch den Lockdown stark gebeutelte Wirtschaft: nach wochenlanger Verzögerung können die Corona-Wirtschaftshilfen, rückwirkend ab November und bis einschließlich Juni 2021, auf den entsprechenden Seiten der Bundesregierung nun endlich beantragt werden, erklären Bernd Westphal und Sabine Poschmann.
10.02.2021 | Nr. 35

Tarifbindung und Arbeitnehmervertretung im Handwerk stärken

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur fünften Novelle der Handwerksordnung die Aufgabe der Innung als Tarifpartner hervorgehoben wird. Dennoch sieht die SPD-Fraktion weiteren Handlungsbedarf, sagt Sabine Poschmann.

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z.B. 20.06.2021
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