Pressemitteilungen

24.06.2021 Pressemitteilung Nr. 252

Reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stärken

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stark und hat hierzu ein Positionspapier verabschiedet. Neben der Abschaffung des § 219a fordern wir darin die Verhinderung von sogenannten Gehsteigbelästigungen, umfassende Beratung und den Zugang zu kostenlosen Verhütungsmitteln, sagt Gülistan Yüksel.
22.06.2021 Pressemitteilung Nr. 244

Tourismus muss nachhaltig, sozial und ökologisch werden

Prekäre Beschäftigung und klimaschädliche Transportmittel auf der einen Seite, Arbeitsplätze und Urlaub und Erholung auf der anderen Seite – angesichts der ambivalenten Rolle des globalen Tourismus schlägt die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier konkrete Maßnahmen vor, um die negativen Folgen des Tourismus zu minimieren und Chancen zu nutzen, sagen Gabriele Hiller-Ohm und Gülistan Yüksel.
10.06.2021 Pressemitteilung Nr. 230

Stärkung des Verbraucherschutzes bei Pauschalreisen beschlossen

Der Deutsche Bundestag berät heute abschließend das Gesetz zur Neuregelung der Insolvenzabsicherung im Pauschalreiserecht. Das Gesetz garantiert allen Pauschalreisenden einen hohen Verbraucherschutzstandard und erfüllt nun auch die Vorgaben der europäischen Pauschalreiserichtlinie. Ziel war unter anderem, eine erneute Staatshaftung wie im Fall der Thomas-Cook-Insolvenz, zu vermeiden, erklären Karl-Heinz Brunner und Gülistan Yüksel.
10.06.2021 Pressemitteilung Nr. 228

§219a aus dem Strafgesetzbuch streichen

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum Recht von Frauen auf Schwangerschaftskonfliktberatung und Familienplanung. Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche in §219a StGB sorgt für Rechtsunsicherheit unter Ärztinnen und Ärzten. Daher fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem aktuellen Positionspapier die Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch, erklären Mechthild Rawert und Gülistan Yüksel.
10.05.2021 Pressemitteilung Nr. 171

Der Kampf gegen Gewalt gegen Mädchen und Frauen hat höchste Priorität

Vor zehn Jahren wurde die Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt unterzeichnet. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Mädchen und Frauen höchste Priorität, erklären Sönke Rix und Gülistan Yüksel.
25.09.2020 Pressemitteilung Nr. 295

Welttourismustag 2020: Chance für den ländlichen Raum

Am 27. September 2020 ist Welttourismustag. Das Motto in diesem Jahr lautet „Tourismus und ländliche Entwicklung“. Damit wird auf die Bedeutung des nachhaltigen Tourismus für die Entwicklung ländlicher Regionen in Deutschland und weltweit hingewiesen, sagen Gabriele Hiller-Ohm und Gülistan Yüksel.
02.07.2020 Pressemitteilung Nr. 223

Freiwillige Gutscheinlösung mit staatlicher Absicherung beschlossen

Heute hat der Bundestag das Gesetz zu freiwilligen und staatlich abgesicherten Reisegutscheinen beschlossen. Damit werden die vorausgezahlten Kundengelder für nicht stattgefundene Reisen gesichert. Durch die Annahme des Gutscheins können die Reiseveranstalter vor drohender Insolvenz aufgrund der Rückzahlungsverpflichtungen geschützt werden. Wegen der Corona-Pandemie mussten zahlreiche Pauschalreisen abgesagt werden, sagen Gabriele Hiller-Ohm und Gülistan Yüksel.
19.06.2020 Pressemitteilung Nr. 197

Sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpfen und Opferrechte stärken

Immer noch gilt sexuelle Gewalt – vorrangig gegen Frauen – als Kriegsführungsinstrument in Konflikten. Auch heutzutage sind Frauen weltweit Opfer von sexueller Gewalt – das muss endlich ein Ende haben. Zum Welttag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpft und Opferrechte gestärkt werden, erklären Josephine Ortleb und Gülistan Yüksel.
15.05.2020 Pressemitteilung Nr. 140

Null Toleranz gegenüber Sexismus

Die Sendung „Männerwelten“ setzt ein Ausrufezeichen hinter die alltägliche und dadurch umso erschütternde Situation vieler Frauen in unserem Land. Sexueller Missbrauch, Beleidigungen und Gewalt sind kein Randproblem, sondern tief in unserer Gesellschaft verankert. Dem stellen wir uns mit aller Kraft entgegen, sagen Sönke Rix und Gülistan Yüksel.

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