Pressemitteilungen

24.06.2021 Pressemitteilung Nr. 251

Startschuss für die Wasserstoffinfrastruktur

Der Bundestag verabschiedet heute die Energiewirtschaftsgesetz-Novelle und die Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021. Damit setzen wir ein starkes Signal für den Aufbau einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur und die nachhaltige Transformation der Industrie, sagen Bernd Westphal und Andreas Rimkus.
27.05.2021 Pressemitteilung Nr. 204

Holzhandwerk entlasten – regionale Wirtschaft stärken

Aufgrund der rasanten Zunahme des Holzexports können viele Handwerksbetriebe Bauholz momentan entweder gar nicht oder nur zu extrem gestiegenen Preisen einkaufen. In dieser Situation sind auch die öffentlichen Auftraggeber gefragt, gemeinsam mit den Unternehmen nach konstruktiven Lösungen zu suchen, die dem regionalen Holzhandwerk weiterhin eine Zukunft ermöglichen, sagen Rainer Spiering, Bernd Westphal und Bernhard Daldrup.
26.05.2021 Pressemitteilung Nr. 203

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen auf den Weg gebracht

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den von Olaf Scholz vorgeschlagenen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen als wichtig und notwendig. Mit den Mitteln in Höhe von 2,5 Milliarden Euro fahren wir das kulturelle Leben unserem Lande ab dem 1. Juli wieder hoch. Wir sichern damit die Einkommen der Menschen, die in Kulturberufen arbeiten, und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für den ein lebendiger und vielfältiger Kulturbetrieb so wichtig ist, erklären Martin Rabanus und Bernd Westphal.
07.05.2021 Pressemitteilung Nr. 168

Holzmarkt ökologisch stabilisieren: Holz verbauen, statt exportieren

Der massive Export von Holz in die USA führt zu Engpässen auf dem europäischen Markt. Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein Exportstopp in Drittstaaten zu prüfen, erklären Rainer Spiering, Bernd Westphal und Bernhard Daldrup.
27.04.2021 Pressemitteilung Nr. 144

Frühjahrsbelebung: Industrie und Exporte trotzen der Corona-Pandemie

Die deutsche Wirtschaft wächst voraussichtlich trotz Corona-Pandemie im laufenden Jahr. Bis zu einem Ende der Corona-Pandemie sollte die Bundesregierung die geschlossenen Branchen und ihre Beschäftigten weiter stützen und die Corona-Hilfsprogramme bis Ende 2021 verlängern. Europa muss zudem unabhängiger von asiatischen Chips und Halbleitern werden, erklärt Bernd Westphal.
16.02.2021 Pressemitteilung Nr. 46

Neustarthilfe verspricht Hilfe für Soloselbstständige aller Branchen

Mit dem heutigen Tag kann die sogenannte Neustarthilfen beantragt werden. Die Finanzhilfen richten sich insbesondere an Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzte sich dafür ein, dass gerade auch Künstlerinnen und Künstler von den Hilfen profitieren, sagen Bernd Westphal und Sabine Poschmann.
10.02.2021 Pressemitteilung Nr. 38

Besser spät, als nie: Überbrückungshilfe III kann beantragt werden

Frohe Kunde für die durch den Lockdown stark gebeutelte Wirtschaft: nach wochenlanger Verzögerung können die Corona-Wirtschaftshilfen, rückwirkend ab November und bis einschließlich Juni 2021, auf den entsprechenden Seiten der Bundesregierung nun endlich beantragt werden, erklären Bernd Westphal und Sabine Poschmann.
27.01.2021 Pressemitteilung Nr. 21

Wachstumsprognose bestätigt Kurs des Vizekanzlers

Der diesjährige Jahreswirtschaftsbericht, der ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent prognostiziert, bestätigt die Corona bedingten Finanz- und Wirtschaftsfördermaßnahmen von Vizekanzler Olaf Scholz. Die SPD-Fraktion im Bundestag steht hinter den Coronahilfen, erklärt Bernd Westphal. 
19.01.2021 Pressemitteilung Nr. 16

Coronahilfen: Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in Schwierigkeiten geratene Kultur- und Medienschaffende sowie die Tourismusbranche, sagen Bern Westphal, Martin Rabanus und Gabriela Hiller-Ohm.
13.01.2021 Pressemitteilung Nr. 11

Bundeswirtschaftsminister Altmaier lässt Unternehmen im Regen stehen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier berichtete heute im Tourismusausschuss über den Stand der staatlichen Coronahilfen für besonders vom Lockdown Betroffene. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert den Wirtschaftsminister scharf und fordert mehr Tempo bei der Auszahlung der Hilfen, sagen Matthias Miersch, Gabriela Hiller-Ohm und Bernd Westphal.

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z.B. 03.12.2021
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